Salvati Rosia Montana! – Rettet Rosia Montana!

Die derzeitigen Proteste gegen das geplante Minenprojekt Rosia Montana sind die größten in Rumänien seit dem Zerfall des Sozialimperialismus. Rumänien ist jetzt unter der Knechtschaft der EU-Imperialisten und da hauptsächlich des österreichischen und deutschen Imperialismus. Die derzeitige Krise der imperialistischen Länder hat natürlich auf Folgen für die abhängigen Länder und das bedeutet verstärkte Ausbeutung und Unterdrückung dieser Völker und Nationen. Das Durchschnittseinkommen in Rumänien liegt derzeit bei ca. 150-200 Euro, die Mieten sind enorm hoch, ebenso die Arbeitslosigkeit. Gleichzeitig sind die Preise von manchen Lebensmitteln so hoch wie in Österreich.

Das ist ein Ausschnitt der Lage in der sich das rumänische Volk heute befindet und auf dessen Grundlage sich nun die Proteste entwickelt haben.

Proteste von Minenarbeitern haben in Rumänien schon lange Tradition, in den letzten 20 Jahren gab es unzählige kleinere bis größere punktuelle Proteste, die größen dabei waren die sogenannten „Märsche auf Bukarest“, von denen jedoch nur einer nach Bukarest gelangte, die anderen wurden auf schon dem Weg dorthin niedergeschlagen. Bei diesen Protesten waren auch Minenarbeiter von Rosia Montana involviert. Gründe dafür waren der extrem niedrige Lohn, schlechte und gefährliche Bedingungen für die Arbeiter und die Umweltverschmutzung der Umgebung. Aufgeflackert sind die Proteste gegen die Umweltverschmutzung dann wieder stärker im Jahr 2000, durch einen Dammbruch in Baia Mare (eine Kleinstadt in Raum Siebenbürgen). Dort ist der Staudamm eines Zyanidbeckens gebrochen und unzählige Tonnen an Zyanid haben die Umgebung geflutet, Böden und Wasser verseucht, wo heute noch in vielen Gebieten Kinder mit Behinderungen geboren werden und lebensnotwendiges Ackerbauland unbenutzbar ist.

In den letzten Jahren ist es wieder verstärkt zu einzelnen Protestkundgebungen von Minenarbeitern gekommen, aus denen sich nun in den vergangenen Monaten eine breite Protestbewegung entwickelt hat, die sich vor allem  gegen den Konzern „Rosia Montana Gold Corporation“, einer Tochterfirma (80% der Anteile) des kanadischen Konzerns „Gabriel Ressources“ und gegen die korrupte rumänische Regierung richtet.

Ausschlaggebend dafür war, dass der kanadische Konzern mit Hilfe der rumänischen Regierung eine Gesetzesänderung erwirken will, zum legalen Gebrauch von Zyanid beim Gold- und Silberabbau in der Mine Rosia Montana, die wieder in Betrieb gebracht werden soll. Laut EU-Richtlinien ist die Verwendung von Zyanid mittlerweile verboten. Obwohl die Gesetzesänderung noch nicht vollzogen ist, beginnen schon die ersten Zwangsumsiedlungen und die Bauarbeiten für ein Zyanid-Auffangbecken rund um Rosia Montana. Derzeit ist das Bergbauprojekt noch in „Untersuchung“, die jedoch bis 20. Oktober abgeschlossen sein soll. Letzten Monat hat der Vorstandschef von Gabriel Resources mit einer Klage, in der Höhe von 4 Milliarden, an den rumänischen Staat gedroht, falls die Untersuchung nicht „positiv“ beendet wird. Aufgrund der großen Proteste hat er seine Aussage jedoch wieder revidiert. Kommt der Fall jedoch vor Gericht, wird dies im internationalen Schiedsgericht der Wirtschaftskammer in Wien stattfinden, laut derzeitigem Stand.

Rosia Montana ist auch deshalb ein hart umkämpftes Abbaugebiet weil es anscheinend die größten Gold- und Silbervorkommnisse in Europa umfasst. Für die Imperialisten ist hier das Zyanid wichtig um effizient und schnell abbauen zu können. Für die Arbeiter ist es höchste Gesundheitsschädigend, und für die Umwelt, das Grundwasser und die unmittelbare Bevölkerung schädigend. Während sich nun von den Imperialisten diese Lizenz erkauft wird, verbietet die rumänische Regierung den Journalisten das Wort Zyanid überhaupt zu verwenden.

Auch der österreichische Imperialisten steht hier nicht außen vor, im Direktorium von „Gabriel Ressources“ sitzt der uns altbekannte Alfred Gusenbauer seit 2010.

An den Protesten beteiligen sich Arbeiter, deren Familien, Kleinbauern, die umliegende Bevölkerung und jetzt, mit dem großen Aufschwung der Bewegung auch viele Studenten. Die Flamme der Proteste in den Kleinstädten rund um Rosia Montana und anderen Städten wo ebenfalls kleinere Minen liegen, breitete sich auch in den großen Städten wie Bukarest oder Cluj-Napoca aus, wo die Straßen mit Demonstranten überfüllt sind. Damit sich die Bewegung weiter entwickeln kann, muss diese unter Führung jener Kräfte stehen, die sich konsequent gegen den Imperialismus und seine Helfer, der rumänischen Regierung stellen. Es ist ein Kampf der von den Minenarbeitern geführt werden muss, und der breitest möglichen Beteiligung der Volksmassen bedarf.

Die Umweltfrage ist für die Arbeiter als auch für die Herrschenden ein wichtiges Thema – eine sogenannte Brennpunktfrage. Die Imperialisten haben keine Lösung zu dieser Frage, sie müssen immer weiter die Ressourcen verschwenden und die Umwelt weiter zerstören – nur die ArbeiterInnen und das Volk können hier Perspektive geben – sie sind die einzigen deren Perspektive und Bedürfnis nicht in der Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen wegen Profits liegt.