//
du liest...
Antiimperialismus, Umwelt, Uncategorized

Der Widerstand gegen TTIP ist gerechtfertigt! Gegen alle imperialistischen Abkommen!

Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA ist ein weiteres Abkommen, dass zwischen den Reichen und Mächtigen hinter verschlossenen Türen entschieden wird und für uns nur Verschlechterungen bedeuten kann. Es drückt die Verschärfung der Widersprüche zwischen den imperialistischen Großmächten aus und eine Absicherung ihrer Profite und somit der verschärften Ausbeutung und Unterdrückung der Volksmassen der EU und USA.

TTIP sorgte schon in den vergangenen Jahren für heftige Proteste und große internationale Demonstrationen. Ende Mai protestierten in Bregenz rund 5000 Menschen gegen das Freihandelsabkommen, was einer der größten Proteste in der vergangenen Zeit in Vorarlberg ist. In anderen Städten in Österreich gingen auch 10.000e auf die Straße, um ihrem gerechtfertigten Protest gegen dieses undemokratische Abkommen und den Verschlechterungen durch TTIP Ausdruck zu verleihen. An diesen Protesten beteiligen sich Bauern, SchülerInnen, StudentInnen, ArbeiterInnen, Werktätige und NGO’s.

Die Verhandlungen, die sich schon über Jahre ziehen, sollen bis Ende 2016 abgeschlossen werden, es ist also ein dringendes Bedürfnis der Imperialisten der EU und USA dieses Abkommen jetzt durchzuboxen, egal wieviel Widerstand und Protest dagegen organisiert wird. Die Interessen der Verhandlungspartner sind aber unseren Interessen vollkommen entgegengesetzt. Sie argumentieren mit Wachstum, Wohlstand und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Durch dieses Abkommen wird es Wachstum und Wohlstand geben, aber wiederum nur für große Unternehmen und die besitzende Klasse. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist nur eines ihrer heuchlerischen Argumente, die Abkommen und Verträge in den letzten Jahrzehnten haben uns gezeigt, dass die Arbeitslosigkeit stetig gestiegen ist und kein Interesse an der Schaffung von Arbeitsplätzen durch die „Verhandlungspartner“ besteht.

TTIP, Ceta, TiSA und Co. sind nicht die einzigen Wirtschafts- und Handelsabkommen, solche gibt es seit es den Kapitalismus/Imperialismus gibt. Wesentlichste Unterschiede sind, wie zum Beispiel die Abkommen TTP und EPA zeigen, wenn sie zur weiteren Unterdrückung und Knechtung von unterdrückten Völkern und Nationen dienen, das heißt die Verträge den unterdrückten Völkern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens aufgezwungen werden, die heimische Wirtschaft dort zerstört und der Raum für billige Produkte aus dem „Westen“ freigemacht werden soll. TTIP ist ein Vertrag zwischen imperialistischen Staaten, das heißt zwischen „mächtigen“ Ländern, vor allem um dem Erstarken anderer Imperialisten entgegentreten zu können. Mit dem Embargo gegen Russland seit der Ukraine-Krise, wurde es für die Imperialisten der EU und USA immer wichtiger eng zusammenzuarbeiten, um keine Verluste im Außenhandel zu erleiden. Das heißt EU/USA stärkt sich, um gegen Russland, China usw.. eine Chance zu haben.

Die Inhalte die mit TTIP geregelt werden sollen, sind nichts Neues: Es geht um mehr internationale Investitionsfreiheiten, Abbau von Zöllen, „Liberalisierung“ der Märkte usw… In den bürgerlichen Medien hören wir von Chlorhühnern, Hormonfleisch, Gentechnik und Fracking als Gründe für die Ablehnung des Abkommens. Das ist zwar einerseits richtig, jedoch wird mit TTIP das Rad nicht neu erfunden, es werden umfassendere gesetzliche Regelungen zur Ausbeutung von Mensch und Natur auf ein neues Niveau gehoben und abgesichert. Die Ausbeutung der Menschen und die Zerstörung der Natur gibt es aber jetzt natürlich auch schon, Arbeitsrechte werden immer weiter ausgehebelt, die Arbeitslosigkeit hat ein neues Rekordniveau erreicht, der Import von gentechnisch veränderte Produkten in die EU ist auch heute schon möglich. Das System des Imperialismus kann nicht anders als Mensch und Natur auszubeuten, es liegt in seiner Natur, d.h. auch solche Handelsabkommen sind Notwendigkeiten für die großen Konzerne und die herrschende Klasse.

Gegen TTIP, CETA, TTP usw.. zu sein, muss uns zum Widerstand und Kampf gegen das herrschende System des Imperialismus bringen, denn nur dann können wir uns konsequent gegen Ausbeutung und Unterdrückung, sowie imperialistische Verträge und der Zerstörung der Natur wehren. Die Völker aller Welt leiden unter solchen internationalen Handelsabkommen, die den Profit für einige Wenige noch reibungsloser garantieren sollen.

Österreich steht dem nicht „neutral“ gegenüber

Nur wenn es um Stimmenfang bei Wahlen geht, lassen sich einzelne PolitikerInnen und Parteien dazu hinreißen, gegen TTIP Stellung zu beziehen (Bsp. Bundespräsidentenwahl), die Vertreter Österreichs in der EU-Kommission haben jedoch schon erklärt, dass sie unterzeichnen werden, wenn ein paar Inhalte des Abkommens „entschärft“ würden, wesentliche Punkte bleiben jedoch unverändert. Der österreichische bürgerliche Staat und die EU haben keine von den Konzernen „unabhängigen“ Interessen, sie sind im Gegenteil miteinander weitestgehend verschmolzen. Die Bedingungen bestmöglich für große internationale Konzerne zu gestalten, ist kein Kampf zwischen Konzernen und einzelnen Staaten, sondern zwischen den Imperialisten (also den Herrschenden) und den ArbeiterInnen und Volksmassen, somit kann auch der österreichische Staat niemals „neutral“ sein.

Wir müssen uns unabhängig organisieren und den Kampf gegen imperialistische Bündnisse und Abkommen als Teil des Kampfes gegen den Imperialismus als Weltsystem führen. Keine bürgerliche Partei, noch deren Vertreter, werden konsequent hinter unseren Interessen stehen. Die EU und der österreichische Staat sind gegen unsere Interessen und halten es nicht einmal für wichtig, solche Verträge öffentlich zu verhandeln. Wir müssen in unsere eigene Kraft vertrauen, uns organisieren und auf eigene Art zu kämpfen lernen. Nur die Revolution, durch der langandauernde Volkskrieg, kann das imperialistische System zerschlagen und Unterdrückung und Ausbeutung der Menschen und die Zerstörung der Natur beseitigen!

Es ist gerechtfertigt, auf Demonstrationen gegen TTIP und Co. zu gehen, aber es reicht nicht, nur mal auf eine Demo zu gehen: Um den Kampf gegen den Imperialismus aufzunehmen, müssen wir konstant aktiv sein, Unruhe stiften und die Massen mobilisieren. Entfacht die Rebellion gegen imperialistische Abkommen, Verträge und Bündnisse. Organisiert euch und kämpft!

Keine Unterzeichnung von TTIP durch Österreich!

Gegen TTIP, Ceta, TiSA, EPA usw..!

Österreich – raus aus allen imperialistischen Verträgen und Bündnissen!

Wehren wir uns gegen den gemeinsamen Feind: Tod dem Imperialismus!

 

Foto2-650x435.jpg

Protest gegen TTIP in Vorarlberg

Advertisements

Diskussionen

Es gibt noch keine Kommentare.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Infoseite DEM VOLKE DIENEN: „Internetplattform für die Enwicklung der revolutionären Bewegung“

http://www.demvolkedienen.org/

%d Bloggern gefällt das: